Dem Deutschen Volke

“Der erste, der ein Stück Land mit einem Zaun umgab und auf den Gedanken kam zu sagen »Dies gehört mir« und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der eigentliche Begründer der bürgerlichen Gesellschaft. Wie viele Verbrechen, Kriege, Morde, wieviel Elend und Schrecken wäre dem Menschengeschlecht erspart geblieben, wenn jemand die Pfähle ausgerissen und seinen Mitmenschen zugerufen hätte: »Hütet euch, dem Betrüger Glauben zu schenken; ihr seid verloren, wenn ihr vergesst, dass zwar die Früchte allen, aber die Erde niemandem gehört«.” – Jean-Jacques Rousseau

Nichtmal in der Lüge ist man sich einig – vom Chaos in der Regierungskoalition

Nichtmal in ihren Wahlkampflügen ist sich die Tigerentenkoalition offenbar noch einig, wie sich gerade an der Causa Röttgen offenbart:

Der hatte sich zur “Brückentechnologie Kernkraft” bekannt, und festgestellt, dass angesichts des rapiden Wachstums der regenerativen Energien diese gar nicht mehr so lang überbrücken muss, wie eigentlich geplant; der Atomausstieg könne als schneller vonstatten gehen, als von schwarz-gelb bisher prognostiziert.

Die CSU und vor allem die FDP sind schockiert: Auch die völlig veralteten und nur angeblich sicheren Atomreaktoren könnten ruhig noch 20 Jahre länger laufen, völlig unabhängig von den Regenerativen. Nur wenige CDU-Granden scheinen die unsichere Nucleartechnologie wirklich nur als eine Brückentechnologie zu definieren, während die Mehrheit genau das bestätigt, was ihr vom Volke vorgeworfen wird: Mit rhetorischen Floskeln den Ausstieg aus dem Ausstieg aus purem Atomlobbyismus betreiben zu wollen.

Neues von der Heimatfront

Oft, wenn es derzeit um die Soldaten geht, wird auch von einer rechtlichen Sicherheit für die Soldaten gesprochen: Ein Soldat muss schießen dürfen, ohne Angst, dafür in Deutschland belangt werden zu können, so soll den Soldaten eine größere Sicherheit gegeben werden, die sich von der Bevölkerung nicht unterstützt fühlen-. Die rechtstaatlichlichen Grundlagen der Soldaten sollen damit ausgehebelt werden: Derzeit ist es noch so, dass, im Prinzip, wer in Afghanistan schießt, sich dafür vor deutschen Gerichten rechtfertigen muss; wer im Recht war, hat nichts zu befürchten, wer grundlos Frauen und Kinder über den Haufen ballert, wird dagegen bestraft: Rechtstaatlichkeit eben. Angesichts der juristischen Praxis unserer Gerichte, Amtsträger wie Polizisten, Soldaten und Politiker im Zweifel zu decken, eigentlich eine überflüssige Debatte, geschürt von hysterischen Soldaten und kriegsgeilen Politikern, die dem Bürger gern einbilden wollen, die Gerichte seien fair und neutral.

Zur Sicherung der Heimatfront soll jedenfalls diese rechtstaatliche Praxis nun aufgehoben werden: Wer Unschuldige erschiesst, hat eben Unschuldige erschossen, es ist ja Krieg…?

Da zeigt sich wieder, für welche Werte wir eigentlich in Afghanistan kämpfen: $.

Krieg an der Heimatfront

Pazifismus ist eine schöne Sache und ich bin froh, meinen eigenen Pazifismus bis dato uneingeschränkt durchgezogen haben zu können; Krieg ist immer eine schlimme Sache, es werden Zivilisten getötet oder sonstwie in Mitdeildenschaft gezogen: Krieg trifft imemr die Zivilbervölkerung.

Trotzdem war der Schritt der rot-grünen Bundesregierung, Deutschland auch wieder in internationale Verantwortung zu ziehen, richtig. Deutschland hat die Pflicht, Verantwortung in der Welt wahrzunehmen, doch es hat dabei das Selbstbestimmungsrecht der Völker uneingeschränkt zu akzeptieren. So hätte es den Deutschen gut gestanden, vor Jahren die Marine vor Somalia einzusetzen, um Piraterie zu bekämpfen, und zwar mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Piratenfischerei durch europäische, amerikanische und russische Trawler vor der somalischen Küste frühzeitig zu unterbinden, wäre das beste Mittel gewesen, Armut, Hunger und daraus resultierende somalische Piraterie schon zu ersticken, noch bevor der keim hierfür überhaupt gelegt wurde.

Stattdessen aber wurden deutsche Soldaten zum Beispiel nach Afghanistan geschickt, gegen den Willen großer Teile der Zivilbevölkerung, Immerhin, so muss man konstatieren, ging es damals noch um die Rechtfertigung des Einsatzes, der Einsatz der Bundeswehr war keine Selbstverständlichkeit, deren Mandatsverlängerung reine Formsache war, und dessen Kritik gleich rechte Reflexe weckte, die die imaginierte Heimatfront nicht bröckeln lassen wollen. Kritik am Einsatz wird so zur Kritik am einzelnen Soldaten umgedeutet, die sich plötzlich verlassen fühlten. So entzieht sich die politische Kaste nicht nur der Kritik an ihrem eigenen Handeln, sondern kann sich gar als Beschützer der armen Soldaten aufspielen, die sie selbst in den Tod geschickt haben.

Deutschland wird damit langsam von einem friedlichen Staat, der sich, wenn nötig, im Ausland engagiert, umgedeutet zu einem kriegführenden Staat wie die USA oder Großbritannien, in der Kritik am Militär zum Hochverrat stilisiert wird.

Brauchen wir die SPD?

Schauen wir uns dazu die derzeitigen Machtverhältnisse im Bundestag an:

Wir haben zwei eher rechte und eher zwei linke Parteien im Bundestag, ebenso zwei eher konservative und zwei eher progressive, und wir haben die SPD, die keines davon ist: sie ist weder besonders links, noch rechts, sie ist weder besonders konservativ, noch progressiv, programmatisch gesehn ist sie praktisch überflüssig, dennoch immerhin ein gedachter Mittelpunkt in einem krummen Viereck zwischen der (angenommen) progressiv-linken Grünen,  konservativ-linken Linken, konservativ-rechten Union und der progressiv-rechten FDP.

Aufgrund der gewachsenen Unterschiede zwischen rechts und links seit der französischen Revolution bilden sich Koalitionen (noch) vor allem auf dieser Achse weniger auf der Achse konservativ-progressiv, so dass sich im Wesentlichen zwei Blöcke herausbilden, die sich allerdings zunehmend auflösen, da zumindest CDU und Grüne inzwischen stark dem Mittelpunkt zustreben.

Wo liegt also der Wert der SPD?

Die Demokratie, bzw. deren Parlament, ist letztlich nichts als ein Korrektiv für starke Einzelinteressen; Fanatiker werden durch den demokratischen Prozess ausgebremst, sei es nun zum Guten hin (wie wir das derzeit mehr oder minder bei der FDP erleben) oder zum Schlechten, zum Beispiel der Ausbremsung des Umweltschutzes durch die Parteilobbies der Industrie. Die “dumme, unpolitische Masse” ist ein politisches Korrektiv, dass hart erkämpft werden musste: Der Wähler ist ein Esel, und er sucht seinesgleichen; nur so ist es im Übrigen zu erklären, dass die CSU immer noch quasi unangefochten regiert. Die SPD, die derzeit eigentlich für nichts von sich aus steht, sondern sich hauptsächlich zu den anderen positioniert, ist inzwischen der verlängerte Arm dieses Esels im Parlament. Ob ihr diese Rolle gefällt, weil sie so langfristig ein wichtiger mehrheitsbeschaffer von Regierungen sein wird (wie früher die FDP), sogar selbst dann, wenn sie stärkste Fraktion dieser Regierungskoalition ist, oder ob sie lieber wieder ein starkes Programm erhalten und entsprechend originär sozialdemokratische Politik machen will, also. ob sie aktiv um Wähler werben will oder lieber nur passiv, um so zu einer “Nichtwählerpartei” zu werden, das muss die SPD selbst entscheiden, in beiden Fällen wird sie sich wohl bei den derzeitigen 20-25% einpendeln.

Darf man (als Deutscher) Israel kritisieren?

Ja, darf man, und damit zur Sache

Israel ist ein militaristischer Staat, in welchem eben jenem Militär mehr Macht zukommt, als in einem Rechtstaat erlaubt ist (oder sein sollte); jeder muss hier dienen, egal ob Mann oder Frau, und es gibt nur wenige Möglichkeiten, diesem zu entkommen – wer nicht gedient hat, ist zudem sozial stigmatisiert.

Entgegen, zum Beispiel, der deutschen Gesellschaft, indem dem Zivi durchaus eine hohe Anerkennung zu kommt (mitunter mehr als dem Soldaten), ist dies, was in Israel passiert: Bar Refaeli, ein bekanntes israelisches (Super-)Model, 24, Aushängeschild eines israelischen Labels, umging diese Wehrpflicht, indem sie heiratete (wohl zu dem einzigen Zweck, die Wehrpflicht zu umgehen, denn kurze Zeit später lies sie sich wieder scheiden).

Die Armee ist nun entrüstet darüber, dass doch tatsächlich jemand wagt, der Wehrpflicht auszuweichen, und weil Bar Refaeli Handeln nunmal rechtstaatlich völlig in Ordnung ist, das Militär aber ein Exempel statuieren will, eröffnet sie eine andere Flanke: Sie ruft zum Boykott der von Refaeli beworbenen Güter auf, angesichts des politischen Einflusses der Militärjunta dem Rechtstaat unterstellten Armee ein womöglich gewichtiges Wort.

Der nicht-ganz-alltägliche Irrsinn

Womöglich stimmt das Gerede von den gleichgeschalteten Medien doch, denn derzeit scheint niemand den Schneid zu besitzen, auf den Punkt zu bringen, was die FDP inzwischen wieder und noch lauter fordert:

Nach dem Weihnachtsfrieden sollen nun erst recht die Steuererleichterungen für Topverdiener kommen, um die Wirtschaft anzukurbeln (was an sich schon völliger Schwachsinn ist) und weil kein Geld da ist, soll diese Steuerleichterung bezahlt werden durch Einsparungen in den Haushalten von Arbeit, Sozialem und Familien, heisst: Weniger HartzIV, weniger Wohngeld, weniger Kindergeld, weniger Geld für öffentliche Angebote wie Schwimmbäder etc (FDP-wähler haben ohnehin den eigenen Pool). Der Staat wird so gezielt in den Bankrott getrieben, er zieht sich aus allen relevanten Aufgaben, die dem Staat als Umverteilungsorgan von oben nach unten zukommen, zurück, reiner Kapitalismus als Organ der Umverteilung von unten nach oben wird zur Staatsdoktrin, vorläufiger Höhepunkt: Jeder soll dasselbe für die Krankenkasse bezahlen, egal wieviel er verdient, ganz klar der Versuch, Besserverdienende aus der allgemeinen Solidarität herauszunehmen.

Wenn man der FDP freien Lauf lässt, hat sie bis zur nächsten Bundestagswahl ein lupenreines Zensuswahlrecht eingeführt, in welchem nur der überhaupt eine Stimme hat, der auch ein Einkommen hat, und in dem jedermann pro hunderttausend Euro Jahreseinkommen ein weiterer Wahlzettel zusteht und den Sozialstaat nicht abzuwickeln, sondern ihn zu stärken; denn das “C” sollte man als soziale Aufgabe und nicht als fundamentalistischen Auftrag verstehen.

Betr.: Demo und Vollversion

Im Vergleich der Systeme schneidet der Kapitalismus für den unbedarften Beobachter durchaus besser ab, als der Kommunismus; noch heute hat die ehemalige DDR nicht das Wirtschaftsniveau des Westens erreicht.

Dabei wird die Wirklichkeit oft verdrängt,  denn das, was dort mit dem Kapitalismus gleichgesetzt wird, ist ein unverantwortliches Wachstum im Westen, das einen so starken Sog auf die östliche Wirtschaft ausübte, dass dieser sich nicht mehr anders als mit einer Mauer zu helfen wusste; während der Osten einigermaßen verantwortlich wirtschaftete und Hunger langsam zu einem Fremdwort wurde, spuhlte der Kapitalismus eine Art Demo ab, einer freiheitlichen Gesellschaft, in der selbst Nazis rehabilitiert und Bundeskanzler wurden, das ungezügelte Wirtschaftswachstum derweil krümelte selbst auf Geringverdiener hernieder, die goldenen Jahre waren solche des Überflusses. Seit dem Zerfall der Sowjetunion allerdings zeigt sich, wie es um den Westen wirklich bestellt ist: Nicht mehr im Konkurrenzkampf mit dem Kommunismus folgte der große Lauschangriff und seit 2001 der Aufbau einer Überwachungsmaschinerie, auf die selbst die StaSi neidisch gewesen wäre. Gleichzeitig kam der ungebremste Wachstum an sein Ende, plötzlich war nicht mehr genug für alle da, damit sich reiche Manager den Drittporsche kaufen konnten, wurden mehr und mehr Arbeitnehmer entlassen, Aktionäre pressen das letzte aus ihren Firmen, Chefs überwachen ihre Angestellten (“Was der Staat darf, kann ich ja auch machen!”) und gleichzeitig erlebt, für viele Wessis unverständlich die DDR wieder auf rückwartsgewandte Ideologen hüben wie drüben können ihre Schadenfreude nicht verbergen und feiern den Stalinismus, Marxisten-Leninisten wittern Morgenluft und bringen ihre sozialistische Idee unters Volk und beweisen ein ums andere Mal, warum ein Studium der Geschichte für einen Politiker verpflichtend sein sollte.

Dabei ließe sind aus These Kapitalismus und Antithese Kommunismus durchaus eine schlüssige Synthese ziehen: Manager werden seit Neuestem an langfristigem Erfolg gemessen, Politiker jedoch bleiben weiterhin nur auf 4-5 Jahre verantwortlich – zu kurz, um Probleme wie den Klimaschutz zu vernünftig anzugehen – zudem sind sie ihrer Partei verantwortlich und hier liegt das größte Problem beider Systeme: Eine Regierung, die ein Gesetz gegen einzelne Abgeordnete ihrer eigenen Partei, gegen eigene Bundesländer und die Mehrheit der Wähler durchbringt, indem sie sich die Zustimmung einzelner erkauft, handelt nicht demokratisch, weil sie einem eine Mehrheit in ihrer Mehrheit vertritt, geschweige denn eine echte Mehrheit.

Für eine stabile und vernünftige Wirtschaft braucht es dennoch Leute, die sich nicht einzelnen Besitzenden, sondern dem Allgemeinwohl verpflichtet fühlen, hierzu ist eine staatlich gelenkte Wirtschaft jedenfalls in den Kernbereichen der physischen und finanziellen Infrastruktur notwendig. Der Staat kann nochsoviel Geld in eine Bank pumpen, haftet ihr der Geruch der Insolvenz an, hat sie keinen Kredit mehr, im wahrsten Sinne des Wortes (credere = glauben, vertrauen), würde die Bank aber dem Staat gehörem, hat sie Kredit, egal wieviel Miese sie macht. Freilich muss es eine stärkere öffentliche Kontrolle geben, als das derzeit bei den Landesbanken geschieht. Banken dürfen weder von privaten noch von öffentlichen Personen auf unrealistische Renditeziele festgelegt werden können.

Beim Stichwort der Politik ist es nun der Kommunismus, der akuten Nachholbedarf hat; selbst wenn die westlichen Demokratien mehr und mehr von der Demokratie entfernen und sich wieder erste quasifaschistische Regierung zum Beispiel in Italien herausbilden, so taugt er dennoch als Vorbild für eine offene und freie Gesellschaft, die ihre Politik von der Basis her zu organisieren hat; ohne Parteien die solche politischen Richtungen an die Ortsvereine vorgeben, kann dieses durchaus funktionieren.

Gleichzeitig muss der Einfluss der Medien hierauf beschränkt werden: In einer direkten Demokratie kommt ihnen bisher eine Schlüsselrolle in der Meinunsführerschaft und -bildung zu, so ist es auch zu erklären, dass bei der sonntäglichen Minarettabstimmung in der Schweiz wieder einmal der Röstigraben die Abstimmung beherrschte.

Für eine offene Gesellschaft ist ebenso nötig, die an die DDR erinnernde Abschottung der EU gegen Einwanderer zu beenden. Für den Flüchtling macht es kaum einen Unterschied, ob er von dem, vor dem er flieht, erschossen wird,  oder von dem, zu dem er flieht, ertränkt wird. Diese unwürdige Behandlung afrikanischer Flüchtlinge durch FrontEx ist einer Gesellschaft wie dieser unangemessen, sie ist moralisch höchstverwerflich und sie ist letztlich auch politisch dumm, mindestens, weil man sich politisch angreifbar macht, schließlich kann man mit China nicht über die Unterdrückung von Minderheiten reden, wenn man selbst politisch Verfolgte einfach absaufen lässt.

Demokratischer Sozialismus ist möglich, doch alle Beteiligten haben hierzu noch vieles zu lernen.

Betr.: Bundesministerium des Inneren

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) denkt offenbar über die Legalisierung von Mord als mittel der Konfliktlösung nach.

Auf der derzeitigen Tagung des BKA verkündete er, die BKA-Gesetze zur Terrorbekämpfung würden bleiben, weil sie ohnehin nur sehr selten eingesetzt würde; da Mord in Deutschland ebenfalls nur äußerst selten passiere, könne man hier entsprechend ansetzen und legalisieren, sagte der Innenminister.

Betr.: Ill Duce

Fast so “ill”, also krank, ist der Duce, wie jener Despot aus Korea, der das “ill” bereits im Namen trägt, und seine Mannschaft. Neuester Coup: “Weiße Weihnachten”.

Unter diesem Schlagwort werden derzeit die Immigranten einiger von der Lega Nord regierten Kommunen überprüft, um dann ausgewiesen zu werden; einige fühlen sich bereits “an den Hall der Stiefel der faschistischen Soldaten im Ghetto Roms, als sie auf der Hatz nach jüdischen Bürgern waren” erinnert, selbst die Postfaschisten, zusammen mit der Lega in Berlusconis Koalition organisiert, machten deutlich, wer Immigranten als andersartig abstempele sei ein “Arschloch”; die Lega dagegen bleibt bei ihrem Vorgehen: Es gebe ja “nicht mal fur uns genug Arbeitsplätze”.

Anlässlich: Welternährungsgipfel Rom/Weltklimagipfel Kopenhagen

Wir wollen, dass Friede und bescheidener Wohlstand die Nationen wie Flüsse durchziehen.
Doch ihr habt nichts Besseres zu tun, als die Quellen zu versiegeln und die Flüsse zu stauen.

Eines Tages werden wir euch wie eine Sturmflut davonschwemmen.
Eines Tages werden wir euch im Namen des Friedens den Krieg erklären.